Dr. Wolf-Henning Hammer

30.11.2021

Wie lange muss in der Dunkelheit – bei Schnee und Eis – an einer Unfallstelle gewartet werden?

Wer bei Schnee und Eis oder Nacht und Nebel in einen Unfall verwickelt wird, an dem keine anderen Fahrzeuge beteiligt sind, fragt sich, wie lange er an der Unfallstelle ausharren und auf feststellungsbereite Personen warten muss. Schließlich riskiert derjenige, der sich "zu früh" vom Unfallort entfernt, dass ihm der Versicherer oder die Staatsanwaltschaft Unfallflucht (§ 142 StGB) vorwerfen. Das OLG Dresden hatte am 27.11.2018 (Az. 4 U 447/18) genau über diese Frage zu entscheiden und kam dabei zu einem sehr pragmatischen Ergebnis.

Special

17.11.2021

Blitzer machen Millionäre!

Es erscheint eigenartig, wenn - z.B. auf einer gut ausgebauten Autobahn oder Landstraße - die Geschwindigkeit auf freier Strecke unvermittelt und ohne erkennbaren Anlass drastisch herabgesetzt wird.

03.11.2021

Was gilt für die Befreiung von der Helmpflicht?

Die Helmpflicht des § 21a Abs. 2 StVO ist das Pendant der Gurt- oder Anschnallpflicht des § 21a Abs. 1 StVO, die bei geschlossenen Fahrzeugen besteht. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Befreiung sowohl von der Helm- als auch der Anschnallpflicht möglich. Ein aktueller Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf verdeutlicht, wie eng die Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung sind und dass […]

16.09.2021

Was ist bei Vorschäden zu beachten?

Der Begriff des Vorschadens ist sowohl für das Kauf- als auch für das Schadensrecht von Bedeutung und eine unbedachte Herangehensweise kann ernsthafte Probleme nach sich ziehen.Im Kaufrecht sind Vorschäden immer wieder dann von Interesse, wenn es z.B. beim Kauf eines Gebrauchtwagens um Haftungsausschlüsse gemäß § 444 BGB geht und der Verkäufer erklärt, keine Garantie für […]

27.07.2021

Fehlt Prüfberichten der Sachverstand?

Prüfberichte sind - von Versicherern in Auftrag gegebene - Stellungnahmen eines Prüfdienstleisters im Schadenfall. Die Erstellung erfolgt weisungsgebunden, entsprechend den Vorgaben des Auftraggebers.

01.07.2021

Abgeschleppt – Wann sind Halteverbotsschilder ausreichend sichtbar?

Verkehrszeichen sind nach dem Sichtbarkeitsgrundsatz so aufzustellen oder anzubringen, dass sie ein durchschnittlicher Verkehrsteilnehmer bei Einhaltung der nach § 1 StVO erforderlichen Sorgfalt schon "mit einem raschen und beiläufigen Blick" erfassen kann (VG Aachen, Urteil vom 30. März 2021, Az. 10 K 1571/19); BVerwG, Urteil vom 06. April 2016, Az. 3 C 10/15).

Special

18.06.2021

Achtung Hagelschaden!

Starker Hagel und Tornados haben mindestens eine Gemeinsamkeit: Wenn sie abziehen hinterlassen sie immer wieder zerschlagene Dächer, entwurzelte Bäume und beschädigte Autos. Für diejenigen, deren Fahrzeug unwetterbedingte Schäden erleidet oder erlitten hat, stellt sich dann die Frage, wie, wo und von dem diese behoben werden sollen. Vor vorschnellen und übereilten Aktionen sei ausdrücklich gewarnt!

14.06.2021

Versicherer müssen sich am Geschädigten orientieren!

§ 249 Abs. 1 BGB verpflichtet den Schädiger - z.B. nach einem Verkehrsunfall - dazu, den Geschädigten so zu stellen, als hätte das schädigende Ereignis nicht stattgefunden. Im Zentrum steht dabei der Begriff der subjektbezogenen Schadenbetrachtung. Was das genau bedeutet, damit hat sich unter anderem das AG Kassel in seinem Urteil vom 14.04.2021, Az. 435 C 449/21 ausführlich befasst.

31.05.2021

Wer haftet, wenn ein Motorrad umgeparkt wird und anschließend umfällt?

Wenn Autofahrer meinen, dass ein Motorrad vermeintlich oder tatsächlich verkehrsbehindernd abgestellt worden ist, fühlen sie sich mitunter dazu berufen, dasselbe zur Seite zu stellen. Da aber nicht alle Autofahrer mit dem Handling von Motorrädern vertraut sind, fällt der eine oder andere dann gemeinsam mit dem Motorrad um oder dieses stürzt kurze Zeit später auf die Seite. weil es nicht richtig abgestellt worden ist. Am Ende landet die Sache dann vor Gericht.

Special

21.05.2021

Ungarische Mautgebühren verstoßen (nicht) gegen den Ordre public!

Seit etwa 2018 werden Ansprüche von ungarischen Mautbetreibern wegen nicht gezahlter Maut wegen fehlender Vignetten systematisch vor deutschen Gerichten gegenüber dem Halter und nicht dem Fahrer des betroffenen Fahrzeugs geltend gemacht. Die Frage lautete: War das rechtens?

10.05.2021

Schlechtwetter voraus!

Wer seine Fahrt bei strahlendem Sonnenschein beginnt, kann immer wieder auch in "schweres Wetter" geraten und gezwungen sein, seine Fahrweise den Witterungsverhältnissen entsprechend anzupassen.

06.05.2021

Haftungsverzicht bei Gruppenausfahrten?

Bei einer Motorradausfahrt kam es zu einem Zusammenstoß im Pulk. Anschließend stritten sich die Beteiligten über den Schadensersatz. Der Artikel zeigt auf, warum der Anspruch auf Schadensersatz bei Ausfahrten in der Gruppe ausgeschlossen sein kann.