{"id":21349,"date":"2021-04-27T11:19:08","date_gmt":"2021-04-27T09:19:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www2.etl.de\/?post_type=aktuelles&p=21349"},"modified":"2022-10-24T14:50:48","modified_gmt":"2022-10-24T14:50:48","slug":"weiteres-urteil-zum-ersatz-von-desinfektionskosten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/?p=21349","title":{"rendered":"Neues Urteil zum Ersatz von Desinfektionskosten!"},"content":{"rendered":"\n

Die Frage ob Versicherer die Kosten einer Desinfektionskosten<\/a> zu ersetzen haben, wenn ein Unfallfahrzeug im Rahmen einer Instandsetzung bei der Annahme und vor \u00dcbergabe an den Kunden desinfiziert wird, hat in der letzten Zeit nicht nur die Instandsetzungsbetriebe und Versicherer, sondern auch die Gerichte besch\u00e4ftigt. W\u00e4hrend sich in Pr\u00fcfberichten die Behauptung<\/a> findet wird, H\u00e4ndewaschen w\u00fcrde reichen und eine Desinfektion sei nicht erforderlich und vereinzelt auch in der Rechtsprechung (AG Aachen, Urt. v. 28.01.2021, Az. 110 C 161\/20)<\/a> die Fahrzeugdesinfektion als ein nicht zu erstattender Fall des Arbeitsschutz Service am Kunden betrachtet wird, stellt eine gemeinsame Studie<\/a> des Allianz Zentrums f\u00fcr Technik (AZT<\/a>), des Zentralverbands Karosserie- und Fahrzeugtechnik (ZKF) sowie der  Interessengemeinschaft Fahrzeugtechnik und Lackierung (IFL e.V.<\/a>) klar, dass einfaches H\u00e4ndewaschen eben nicht ausreicht.<\/p>\n\n\n\n

Desinfektionskosten sind erforderliche Aufwendungen!<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Als AG Frankenthal sich k\u00fcrzlich erneut mit der Materie zu befassen hatte (Urt. v.12.04.2021, Az. 3a C 253\/20<\/a>), stellte es – wie zuvor bereits das AG Heinsberg (Urt. v. 04.09.2020, Az. 18 C 161\/20<\/a>) klar, dass auch die Kosten f\u00fcr eine Fahrzeugdesinfektion zu erstatten sind, weil sie den erforderlichen Aufwendungen bei der Fahrzeuginstandsetzung z\u00e4hlen.\u00a0Angesichts der Ausf\u00fchrlichkeit, mit der sich das Urteil mit der Problematik\u00a0auseinandersetzt, soll es hier in Ausz\u00fcgen wiedergegeben werden.<\/p>\n\n\n\n

Der Ersatz der Desinfektionskosten richtet sich nach \u00a7 249 BGB!<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Zun\u00e4chst hat das Gericht erl\u00e4utert, dass wer zum Schadensersatz verpflichtet ist, nach \u00a7 249 Abs. 1 BGB<\/a>, den Zustand herzustellen hat, der best\u00fcnde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten w\u00e4re. “Dabei kann der Gesch\u00e4digte von der Ersetzungsbefugnis des \u00a7 249 Abs. 2 S. 1 BGB<\/a> Gebrauch machen und die Reparatur seines Fahrzeuges selbst veranlassen. Er kann danach, wenn bei der Besch\u00e4digung einer Sache Schadensersatz zu leisten ist, den dazu erforderlichen Geldbetrag verlangen. Nach einer unfallbedingten Reparatur sieht sich der Gesch\u00e4digte regelm\u00e4\u00dfig einer Rechnung der Werkstatt ausgesetzt. Unerheblich erscheint in diesem Zusammenhang, ob er jene bereits ausgeglichen hat. Denn auch die Belastung mit einer Verbindlichkeit stellt einen ersatzf\u00e4higen Schaden dar, die mangelnde ausdr\u00fcckliche Vereinbarung zwischen dem Gesch\u00e4digten und der Werkstatt steht der Annahme eines Schadens ebenso wenig entgegen. Vielmehr sind die Desinfektionsma\u00dfnahmen Teil der infolge des Unfalls in Auftrag gegebenen Reparatur und damit im Rahmen der Schadensregulierung konkludent vereinbart worden. Insofern hat der Gesch\u00e4digte objektiv betrachtet einen Schaden, welchen er auf der Grundlage des \u00a7 249 Abs. 2 Satz 1 BGB geltend machen kann.”<\/em><\/p>\n\n\n\n

Die subjektbezogene Schadensbetrachtung rechtfertigt den Ersatz!<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Wie das AG Frankenthal weiter ausf\u00fchrt, sind bei der Ermittlung des zu leistenden Schadensersatz im Sinne des \u00a7 249 Abs. 2 S. 1 BGB<\/a> auch die Erkenntnis- und Einflussm\u00f6glichkeiten des Gesch\u00e4digten (subjektbezogener Schadensbegriff)<\/a> mit zu ber\u00fccksichtigen. Und danach darf ein Gesch\u00e4digter die Kosten ersetzt verlangen, die vom Standpunkt eines verst\u00e4ndigen, wirtschaftlich denkenden Menschen in der Lage des Gesch\u00e4digten zur Behebung des Schadens zweckm\u00e4\u00dfig und notwendig erscheinen (vgl. BGH Urteil vom 15.10.1991 – XI ZR 314\/90<\/a>).
Ausdr\u00fccklich nimmt das Urteil auf Hinweise des Robert-Koch-Instituts Bezug, wonach \u201eeine \u00dcbertragung durch kontaminierte Oberfl\u00e4chen (…) insbesondere in der unmittelbaren Umgebung der infekti\u00f6sen Person nicht auszuschlie\u00dfen sei, da vermehrungsf\u00e4hige SARS-COV-2-Viren<\/a> unter Laborbedingungen auf Fl\u00e4chen einige Zeit infekti\u00f6s bleiben\u201c. Da im Rahmen der Reparatur das Fahrzeug des Gesch\u00e4digten durch Dritte ber\u00fchrt wird, stellt die Desinfektion eine durchaus erforderliche Ma\u00dfnahme dar, Corona-Viren auf den vermeintlich kontaminierten Oberfl\u00e4chen des Fahrzeuges unsch\u00e4dlich zu machen. ” <\/em>Erg\u00e4nzend sei angemerkt, dass die betreffende Studie des Robert-Koch-Instituts selbst in der Versicherungswirtschaft ausdr\u00fccklich und wortgleich zitiert<\/a> wird.<\/p>\n\n\n\n

Schutzkleidung alleine gen\u00fcgt nicht!<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Das blo\u00dfe Tragen von Schutzbekleidung gew\u00e4hrleistet demnach keinen ausreichenden Schutz vor dem hochinfekti\u00f6sen Corona-Virus. “Wenngleich auch die teils ausufernden Empfehlungen der Bundes- und Landesregierung zur Vermeidung der Ausbreitung des Virus vermehrt Schutzma\u00dfnahmen zeitigen, unterliegen Kfz-Werkst\u00e4tten dar\u00fcber hinaus ordnungsbeh\u00f6rdlich \u00fcberwachten Auflagen, wie der Desinfektion von Kundenfahrzeugen. Angesichts dieser Verpflichtung sind diese Schutzma\u00dfnahmen bereits zur Aufrechterhaltung ihres Gesch\u00e4ftsbetriebes erforderlich.”<\/em><\/p>\n\n\n\n

Werkstatt- und Prognose-Risiko tr\u00e4gt der Sch\u00e4diger!<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Unabh\u00e4ngig davon tr\u00e4gt der Sch\u00e4diger auch das Werkstatt-<\/a> und Prognose-Risiko<\/a>, sodass sich die Werkstatt vielmehr als Erf\u00fcllungsgehilfe, \u00a7 278 BGB<\/a>, des Sch\u00e4digers erweist, dessen Haftpflichtversicherung f\u00fcr die Kosten der Schadensbehebung aufkommen muss. Dabei k\u00f6nnen dem Gesch\u00e4digten, der regelm\u00e4\u00dfig Laie ist, keine Kenntnisse hinsichtlich betriebswirtschaftlicher Kalkulation von Reparaturwerkst\u00e4tten unterstellt werden.<\/p>\n\n\n\n

Die Vorgaben des Sachverst\u00e4ndigen entscheiden!<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

“Sofern die Reparaturrechnung mit dem eingeholten Sachverst\u00e4ndigengutachten wie vorliegend im Wesentlichen \u00fcbereinstimmt, besteht auch kein Anlass, jene anzuzweifeln. Von dem Gesch\u00e4digten w\u00fcrde andernfalls in \u00fcberzogener Form Expertenwissen verlangt, sodass in Folge dessen die Einholung eines Sachverst\u00e4ndigengutachtens \u00fcberfl\u00fcssig w\u00e4re. Denn durch die Einholung eines solchen Schadensgutachtens soll dem Gesch\u00e4digten \u00fcberhaupt erst das notwendige Wissen \u00fcber die erforderlichen Reparaturarbeiten verschafft werden (AG Landshut, Urteil vom 16.12.2020 – 4 C 1638\/20<\/a>). Anhaltspunkte f\u00fcr ein Auswahlverschulden des Kl\u00e4gers gem. \u00a7 254 BGB<\/a> hinsichtlich der Werkstatt sind weder substantiiert dargetan noch ersichtlich.”<\/em><\/p>\n\n\n\n

Der Unfall ist kausal f\u00fcr die Desinfektion!<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

“Die berechneten Desinfektionskosten sind auch kausal auf den Unfall zur\u00fcckzuf\u00fchren, denn nach der \u00c4quivalenztheorie ist jede Handlung urs\u00e4chlich, die nicht hinweg gedacht werden kann, ohne dass der Schaden in seiner konkreten Gestalt entfiele. Der Verkehrsunfall kann indes nicht gedanklich eliminiert werden, ohne dass die Reparatur und damit verbundenen Desinfektionsma\u00dfnahmen, einschlie\u00dflich deren Kosten wegfielen.”<\/em><\/p>\n\n\n\n

Es ist irrelevant, ob Pandemien ein au\u00dfergew\u00f6hnliches Ereignis sind!<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Zutreffend vertritt das Gericht die Auffassung, der Erstattungspflicht k\u00f6nne nicht entgegengehalten werden, “dass eine Pandemie ein au\u00dfergew\u00f6hnliches Ereignis sei, denn der Zurechnungszusammenhang nach der Ad\u00e4quanztheorie entf\u00e4llt nur bei g\u00e4nzlich unwahrscheinlichen Ereignissen. Dabei liegt es bei nunmehr ohne wesentliche, konzeptionell begr\u00fcndete Gegenma\u00dfnahmen bestehender Pandemie nicht au\u00dferhalb aller Lebenswahrscheinlichkeit, dass es zu entsprechenden Schutzma\u00dfnahmen kommt und angesichts der aktuell empfohlenen Hygienema\u00dfnahmen der Gesch\u00e4digte die Desinfektion seines Fahrzeuges nach einer Reparatur berechtigterweise erwarten kann.”<\/em> (s.a.: B\u00f6hmer, Fahrzeugdesinfektion: Wer tr\u00e4gt die Kosten?<\/a>) “Die Reinigungskosten sind vorliegend auch in voller H\u00f6he erstattungsf\u00e4hig, denn eine Differenzierung von Kostenpositionen im Zuge der Instandsetzung sind mit dem Grundgedanken des \u00a7 249 Abs. 2 S. 1 BGB nicht zu vereinbaren. Nach \u00a7 249 Abs. 2 S. 1 BGB soll den Gesch\u00e4digten bei voller Haftung des Sch\u00e4digers ein m\u00f6glichst umf\u00e4nglicher Schadensausgleich zukommen.”\u00a0\u00a0<\/em><\/p>\n\n\n\n

Desinfektionskosten sind keine Gemeinkosten!<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Quasi abschlie\u00dfend\u00a0stellt das Gericht fest, dass es sich bei Desinfektionskosten auch nicht um Gemeinkosten handelt und dass die Arbeitswerte und Stundens\u00e4tze f\u00fcr die Reparatur allenfalls die Kosten f\u00fcr die \u00fcbliche Reinigung des Fahrzeuges beinhalten und die Desinfektion dar\u00fcberhinausgehenden Aufwand erfordert.
W\u00f6rtlich hei\u00dft es: “Anders als bei einfachen Reinigungsarbeiten verlangt die Desinfektion den Einsatz spezieller Mittel und hohe Sorgfalt. Zudem sind jene gerade aufgrund des Unfalls angefallen, da das Fahrzeug des Gesch\u00e4digten ansonsten nicht in eine Werkstatt h\u00e4tte verbracht werden m\u00fcssen. Die vorgenannten Gr\u00fcnde rechtfertigen auch die durch den Sachverst\u00e4ndigen in Rechnung gestellte Desinfektionspauschale in H\u00f6he von \u20ac 5,80.”<\/em><\/p>\n\n\n\n

Zusammenfassung<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Das Urteil verdeutlicht zwei Dinge:<\/p>\n\n\n\n

  1. Versicherer k\u00fcrzen gerne kleine Betr\u00e4ge, weil sie hoffen, dass Gesch\u00e4digte oder Werkst\u00e4tten dies klaglos hinnehmen. In der Masse rechnet sich das.<\/li>
  2. Es macht Sinn, auch bei kleinen K\u00fcrzungen nicht klein beizugeben.<\/li><\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Die Frage ob Versicherer die Kosten einer Desinfektionskosten zu ersetzen haben, wenn ein Unfallfahrzeug im Rahmen einer Instandsetzung bei der Annahme und vor \u00dcbergabe an den Kunden desinfiziert wird, hat in der letzten Zeit nicht nur die Instandsetzungsbetriebe und Versicherer, sondern auch die Gerichte besch\u00e4ftigt. Die Frage lautet: “Was gilt?”<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":41073,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_seopress_robots_primary_cat":"none","_seopress_titles_title":"","_seopress_titles_desc":"","_seopress_robots_index":"","_relevanssi_hide_post":"","_relevanssi_hide_content":"","_relevanssi_pin_for_all":"","_relevanssi_pin_keywords":"","_relevanssi_unpin_keywords":"","_relevanssi_related_keywords":"","_relevanssi_related_include_ids":"","_relevanssi_related_exclude_ids":"","_relevanssi_related_no_append":"","_relevanssi_related_not_related":"","_relevanssi_related_posts":"35415,10151,7067,25317,9949,8637","_relevanssi_noindex_reason":"","_uag_custom_page_level_css":"","footnotes":""},"categories":[26],"tags":[44,59,356],"class_list":["post-21349","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuelles","tag-corona","tag-desinfektionskosten","tag-unfallschadenregulierung"],"acf":[],"uagb_featured_image_src":{"full":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2021\/04\/automobile-g996d960d7_1920.jpg",1920,1280,false],"thumbnail":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2021\/04\/automobile-g996d960d7_1920-150x150.jpg",150,150,true],"medium":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2021\/04\/automobile-g996d960d7_1920-300x200.jpg",300,200,true],"medium_large":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2021\/04\/automobile-g996d960d7_1920-768x512.jpg",768,512,true],"large":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2021\/04\/automobile-g996d960d7_1920-1024x683.jpg",1024,683,true],"1536x1536":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2021\/04\/automobile-g996d960d7_1920-1536x1024.jpg",1536,1024,true],"2048x2048":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2021\/04\/automobile-g996d960d7_1920.jpg",1920,1280,false]},"uagb_author_info":{"display_name":"fx-admin","author_link":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/?author=1"},"uagb_comment_info":0,"uagb_excerpt":"Die Frage ob Versicherer die Kosten einer Desinfektionskosten zu ersetzen haben, wenn ein Unfallfahrzeug im Rahmen einer Instandsetzung bei der Annahme und vor \u00dcbergabe an den Kunden desinfiziert wird, hat in der letzten Zeit nicht nur die Instandsetzungsbetriebe und Versicherer, sondern auch die Gerichte besch\u00e4ftigt. Die Frage lautet: \"Was gilt?\"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21349","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=21349"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21349\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":41074,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21349\/revisions\/41074"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/41073"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=21349"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=21349"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=21349"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}