{"id":51289,"date":"2025-01-14T14:37:39","date_gmt":"2025-01-14T13:37:39","guid":{"rendered":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/?p=51289"},"modified":"2025-01-16T12:38:36","modified_gmt":"2025-01-16T11:38:36","slug":"alles-emoji-oder-was","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/?p=51289","title":{"rendered":"Emojis k\u00f6nnen in Vertr\u00e4gen gef\u00e4hrlich werden!"},"content":{"rendered":"\n

Ist ein Emoji eine eindeutige Willenserkl\u00e4rung?<\/strong><\/h1>\n\n\n\n

Kein Zweifel besteht daran, dass Emoticons (Emojis) durchaus als Willenserkl\u00e4rungen zu werten und auch nicht v\u00f6llig bedeutungslos im Sinne juristischer Unbedenklichkeit sind (z.B. LG K\u00f6ln, Urt. v. 12.03.2024, Az. 113 QS 1\/24; LAG Baden-W\u00fcrttemberg, Urt. v. 22.06.2016, Az. 4 Sa 5\/16<\/a> ) aber auch Literatur (Emojis im (Privat-)Recht<\/a>).<\/p>\n\n\n\n

Das Problem besteht jedoch darin, dass ihr Inhalt nicht immer zweifelsfrei eindeutig feststeht. Um aber eine bestimmten Rechtsfolge (Rechts\u00e4nderung) herbeif\u00fchren zu k\u00f6nnen und um Wirkung zu entfalten, m\u00fcssen der Erkl\u00e4rende und der Erkl\u00e4rungsempf\u00e4nger den Inhalt der Erkl\u00e4rung gleich verstehen.<\/p>\n\n\n\n

Da dies aber \u2013 anders als bei eindeutigen w\u00f6rtlichen oder schriftlichen Erkl\u00e4rungen – nicht immer vorausgesetzt werden kann, ist die Auslegung nach dem objektiven Empf\u00e4ngerhorizont entscheidend (\u00a7\u00a7 133<\/a>, 157 BGB<\/a>).<\/p>\n\n\n\n

Dabei kommt es darauf an, wie ein \u201everst\u00e4ndiger Empf\u00e4nger oder Betrachter\u201c die Willenserkl\u00e4rung verstehen darf. Und daf\u00fcr ist eben der gew\u00f6hnliche Sinn der W\u00f6rter und Zeichen ma\u00dfgeblich. Gerade daran fehlt es aber bei Emojis. Zudem kann die Darstellung je nach Plattform und Betriebssystem durchaus unterschiedlich sein. Die Eindeutigkeit fehlt also (noch), es sei denn, die Beteiligten haben sich auf eine bestimmte Bedeutung der Emojis geeinigt. <\/p>\n\n\n\n

Wirksamer Kaufvertrag nach “Daumen hoch”?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Dies ist zwar eher die Ausnahme, steht aber einer gerichtlichen Wertung \u2013 auch im Zusammenhang mit dem Abschluss von Kaufvertr\u00e4gen – nicht entgegen. Exemplarisch sei ein \u2013 auch international viel beachtetes – Urteil aus Kanada genannt, in dem best\u00e4tigt wurde, das \u201eDaumen hoch<\/a>\u201c als Zustimmung zum Vertragsschluss zu werten ist (2023 SKKB 116 (CanLII) | South West Terminal Ltd. v Achter Land | CanLII<\/a>). Entscheidend war dabei, dass das das Gericht die Definition von Dictionary.com<\/a> in seine Urteilsfindung einbezog und zu dem Ergebnis kam, dass \u201eDaumen hoch\u201c auch in der digitalen Kommunikation Zustimmung, Einverst\u00e4ndnis oder Verst\u00e4ndnis zum Ausdruck bringt.<\/p>\n\n\n\n

Ohne klares Emoji keine klare Aussage!<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Etwas anders verhielt es sich bei einem Sachverhalt, \u00fcber den das OLG M\u00fcnchen am 11.11.2024 zu entscheiden hatte (Az. 19 U 200\/24 e<\/a>). Konkret ging es um die Frage, ob der K\u00e4ufer eines Luxusfahrzeugs nach Fristsetzung vom Vertrag zur\u00fccktreten konnte oder ob die Verwendung des Emojis \u201eGrimassen \u00a0schneidendes Gesicht<\/a>\u201c \u00a0als Zustimmung zu einer Verl\u00e4ngerung der Lieferzeit zu werten war.<\/p>\n\n\n\n

Zun\u00e4chst befasste sich das Gericht ausf\u00fchrlich und zustimmend mit der Frage hatte, ob WhatsApp-Nachrichten oder Attachments der gewillk\u00fcrten Schriftform nach \u00a7 127 Abs. 2 S. 1 BGB<\/a> gen\u00fcgen.<\/p>\n\n\n\n

In Hinblick auf die Rechtserheblichkeit von Nachrichten \u00fcber Messengerdienste stellte es fest, dass diese eben nicht nur mehr zum raschen Austausch rein privater Nachrichten und gerade nicht zur Abgabe rechtsgesch\u00e4ftlicher Erkl\u00e4rungen benutzt w\u00fcrden und dabei die Emotionalit\u00e4t privater Nachrichten und nicht das \u00fcberlegte Handeln mit entsprechenden rechtlichen Konsequenzen im Vordergrund st\u00fcnde (anders OLG Frankfurt a.M., Urteil v. 21.12.2023, Az. 15 U 211\/21<\/a>). Vielmehr h\u00e4tte diese elektronische Kommunikationsform inzwischen auch eine weite Verbreitung im Rechts- und Gesch\u00e4ftsverkehr gefunden. Der streitgegenst\u00e4ndliche Fall w\u00fcrde dies best\u00e4tigen.<\/p>\n\n\n\n

Eine Grimasse ist keine Zustimmung<\/strong>!<\/h2>\n\n\n\n

F\u00fcr das Gericht stand fest, dass eine Grimasse keine Zustimmung signalisiert.<\/p>\n\n\n\n

“Ausgehend von seiner in den gebr\u00e4uchlichen Emoji-Lexika Emojipedia (https:\/\/emojipedia.org\/de\/grimassen-schneidendes-gesicht<\/a> [abgerufen: 11.11.2024]) und Emojiterra (https:\/\/emojiterra.com\/de\/grimassen-schneidender-smiley\/https:\/\/emojiterra.com\/de\/grimassen-schneidender-smiley%20<\/a>[abgerufen: 11.11.2024]) angegebenen Bedeutung stellt der sog. \u201eGrimassen schneidendes Gesicht\u201c-Emoji (Unicode: U+1F62C) grunds\u00e4tzlich negative oder gespannte Emotionen dar, besonders Nervosit\u00e4t, Verlegenheit, Unbehagen oder Peinlichkeit.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Dass die Parteien des Rechtsstreits \u2013 individuell oder aus Zugeh\u00f6rigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe \u2013 diesem eine davon abweichende Bedeutung beima\u00dfen, ist weder vorgetragen noch sonst ersichtlich. Zudem ist der spezifische Kontext zu ber\u00fccksichtigen, in dem der Emoji verwendet wurde. Der daneben vom Kl\u00e4ger verwendete Ausdruck \u201eUps\u201c ist allenfalls als Ausruf der \u00dcberraschung oder des Erstaunens zu werten, keinesfalls ist damit eine zustimmende Aussage verbunden.”<\/em><\/p>\n\n\n\n

Der R\u00fccktritt wurde daher als wirksam erfolgt beurteilt.<\/p>\n\n\n\n

Fazit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Das Urteil belegt nicht nur, dass Messenger-Dienste inzwischen auch in der gesch\u00e4ftlichen Kommunikation einen festen Platz einnehmen, sondern auch, wie wichtig eine klare und eindeutige Kommunikation im Gesch\u00e4ftsverkehr ist. Die Verwendung von Emojis ist zwar kein \u201eNo-Go\u201c. Wer aber Missverst\u00e4ndnisse vermeiden m\u00f6chte, sollte sich mit der anderen Partei auf eine eindeutige Bedeutung einigen oder im Zweifel hinterfragen, was diese mit dem Emojis zum Ausdruck bringen m\u00f6chte. Bei der Formulierung der Frage k\u00f6nnen Auslegungshilfen in Form von Online-Lexika helfen. Dies gilt nicht zuletzt schon deshalb, weil – so wie bei Worten und Gesten – Faktoren wie Geschlecht, Kultur und Alter einen erheblichen Einfluss darauf haben, wie diese Symbole verstanden werden. <\/p>\n\n\n\n

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Hier ein Smiley, dort ein Daumen hoch und an anderer Stelle ein Missfallen durch Stirnrunzeln oder einen b\u00f6sen Blick. In der privaten Kommunikation, ist die Nutzung von Social Media und Messenger-Diensten mittlerweile Standard. Im gesch\u00e4ftlichen Bereich ist dies noch nicht der Fall. Der Einsatz von Emoticons im gesch\u00e4ftlichen Bereich ist jedoch problematisch, wie ein Autoh\u00e4ndler leidvoll erfahren musste.<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":51292,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_seopress_robots_primary_cat":"none","_seopress_titles_title":"Alles Emoji oder was?","_seopress_titles_desc":"Ein Smiley, ein Daumen hoch, Stirnrunzeln oder b\u00f6ser Blick. Der Einsatz von Emojis kann zu Problemen f\u00fchren!","_seopress_robots_index":"","_relevanssi_hide_post":"","_relevanssi_hide_content":"","_relevanssi_pin_for_all":"","_relevanssi_pin_keywords":"","_relevanssi_unpin_keywords":"","_relevanssi_related_keywords":"","_relevanssi_related_include_ids":"","_relevanssi_related_exclude_ids":"","_relevanssi_related_no_append":"","_relevanssi_related_not_related":"","_relevanssi_related_posts":"43827,7713,9899,19563,35651,10199","_relevanssi_noindex_reason":"","_uag_custom_page_level_css":"","footnotes":""},"categories":[1311],"tags":[1500],"class_list":["post-51289","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-rechtsprechung","tag-emoji"],"acf":[],"uagb_featured_image_src":{"full":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/smiley-146399_1280.png",1280,640,false],"thumbnail":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/smiley-146399_1280-150x150.png",150,150,true],"medium":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/smiley-146399_1280-300x150.png",300,150,true],"medium_large":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/smiley-146399_1280-768x384.png",768,384,true],"large":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/smiley-146399_1280-1024x512.png",1024,512,true],"1536x1536":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/smiley-146399_1280.png",1280,640,false],"2048x2048":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/smiley-146399_1280.png",1280,640,false]},"uagb_author_info":{"display_name":"henning.hammer","author_link":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/?author=7"},"uagb_comment_info":0,"uagb_excerpt":"Hier ein Smiley, dort ein Daumen hoch und an anderer Stelle ein Missfallen durch Stirnrunzeln oder einen b\u00f6sen Blick. In der privaten Kommunikation, ist die Nutzung von Social Media und Messenger-Diensten mittlerweile Standard. Im gesch\u00e4ftlichen Bereich ist dies noch nicht der Fall. Der Einsatz von Emoticons im gesch\u00e4ftlichen Bereich ist jedoch problematisch, wie ein Autoh\u00e4ndler…","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/51289","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=51289"}],"version-history":[{"count":19,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/51289\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":51334,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/51289\/revisions\/51334"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/51292"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=51289"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=51289"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=51289"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}