Von ortsunkundigen Autofahrern wird in der Regel erwartet, dass sie besonders aufmerksam sind. Was in der Regel funktioniert, kann in einer fremden Stadt aber auch in einer \u00dcberforderungssituation m\u00fcnden. Wenn dies passiert und zu Verkehrsverst\u00f6\u00dfen f\u00fchrt, stellt sich die Frage, wie mit dem Versto\u00df umzugehen ist? Muss ein Fahrer Verkehrsschilder gesehen haben, nur weil er ortsunkundig ist? Wird mit ortsfremden Verkehrsteilnehmern h\u00e4rter ins Gericht gegangen als mit ortskundigen? Nein meint das Kammergericht (KG) Berlin in seinem Beschluss vom 31.07.2020 (Az.: 3 Ws (B) 174\/20).<\/p>\n
Was war passiert? <\/strong><\/p>\n Ein LKW-Fahrer fuhr mit seinem Sattelzug \u00fcber eine Br\u00fccke in Berlin, die f\u00fcr mehrspurige Kraftfahrzeuge gesperrt war. Dies wurde durch das Zeichen 251 und Markierungen an der Br\u00fccke deutlich gemacht. Der Polizeipr\u00e4sident in Berlin statuierte, der Fahrer habe das Verbot bewusst ignoriert und verh\u00e4ngte wegen einer vors\u00e4tzlich begangenen Ordnungswidrigkeit ein Bu\u00dfgeld von 500 Euro sowie ein zweimonatiges Fahrverbot.<\/p>\n Dagegen wandte sich der Sattelzugfahrer. Er gab an Mit dieser Wertung war die Amtsanwaltschaft nicht einverstanden und wandte sich mit einer Rechtsbeschwerde an das Kammergericht.<\/p>\n Die Entscheidung des Kammergerichts <\/strong><\/p>\n Das Kammergericht sah keinen Fehler im Urteil des Amtsgerichts und verwarf die Rechtsbeschwerde der Amtsanwaltschaft. Insbesondere habe das Amtsgericht Dem Einwand der Amtsanwaltschaft, die es Kanzlei Voigt Praxistipp <\/strong><\/p>\n Auch wenn ortsunkundige Fahrer besonders aufmerksam auf Stra\u00dfenschilder achten, kann ihnen auch ein Verkehrszeichen entgehen. Wer durch den Schilderwald, die Suche nach der richtigen Strecke oder die Verkehrsf\u00fchrung \u00fcberfordert ist, kann auch f\u00fcr einen kurzen Augenblick unkonzentriert sein. Von einer vors\u00e4tzlichen Missachtung des Verkehrsschildes kann daher nicht automatisch ausgegangen werden. Sollten Sie dennoch mit dem Vorwurf eines Verkehrsversto\u00dfes konfrontiert sein, helfen Ihnen die erfahrenen Rechtsanw\u00e4lte der ETL Kanzlei Voigt gerne weiter.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Von ortsunkundigen Autofahrern wird in der Regel erwartet, dass sie besonders aufmerksam sind. Was in der Regel funktioniert, kann in einer fremden Stadt aber auch in einer \u00dcberforderungssituation m\u00fcnden. 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Daher verurteilte es den Sattelzugfahrer zu einer Geldbu\u00dfe von 75 Euro und sah von einem Fahrverbot ab.<\/p>\n
die bestehenden M\u00f6glichkeiten, dass der Betroffene die Verkehrszeichen n\u00e4mlich gesehen und dass er sie \u00fcbersehen haben k\u00f6nnte, erkannt und in der Folge abgewogen, was f\u00fcr das eine und was f\u00fcr das andere spricht. Dabei hat das Amtsgericht die Einlassung des Betroffenen, er sei ortsfremd und \u0082auf die Stra\u00dfe\u0091 konzentriert gewesen und er habe sich auf die Routenplanung seines Navigationsger\u00e4tes verlassen (\u0085), als jedenfalls nicht zu widerlegen angesehen. Dies ist ebenso wenig zu beanstanden wie die W\u00fcrdigung des Tatrichters, die Beschilderung sei bei \u0082durchschnittlicher Aufmerksamkeit wahrnehmbar\u0091 gewesen, es sei aber auch \u0082nachvollziehbar\u0091, dass der Betroffene sie \u00fcbersehen habe<\/em> <\/q>.<\/p>\n
als \u0082lebensnah\u0091 bezeichnet, \u0082dass ein Kraftfahrer in fremder Umgebung den Verkehrszeichen besondere Aufmerksamkeit schenkt\u0091<\/em> <\/q>, folgte das Kammergericht nicht. Im Gegenteil:
Ortsunkenntnis kann ebenso zu \u00dcberforderung und Ablenkung f\u00fchren wie es im Einzelfall erh\u00f6hte Konzentration und Normbeachtung zur Folge haben kann. <\/em><\/q><\/p>\n