Zahlreiche Geschwindigkeitsmessger\u00e4te werden als standardisierte Messverfahren eingestuft. Doch was passiert, wenn die gemessene Geschwindigkeit jenseits des Standards f\u00e4llt? Mit dieser Frage musste sich das Amtsgericht (AG) Karlsruhe in seinem Urteil vom 08.06.2020 (Az.: 6 OWi 260 Js 35873\/19) befassen.<\/p>\n
Was war passiert?<\/strong><\/p>\n Ein Autofahrer wurde im April 2019 kurz nach Mitternacht auf einer Autobahn geblitzt. Zul\u00e4ssig war an der Stelle eine Geschwindigkeit von 120 km\/h, die zuletzt ungef\u00e4hr 500 Meter vor dem Blitzer ausgeschildert war. Das vom Der Autofahrer wehrte sich gegen den Vorwurf und so ging die Angelegenheit vor Gericht.<\/p>\n Die Entscheidung des Gerichts<\/strong><\/p>\n Das Amtsgericht stellte zun\u00e4chst fest, dass kein Anhaltspunkt f\u00fcr eine Fehlmessung bestand – unter anderem war der PoliScan M1 HP noch g\u00fcltig geeicht, der Messbeamte ordnungsgem\u00e4\u00df geschult und das Ger\u00e4t gem\u00e4\u00df Messprotokoll korrekt aufgestellt. Auch ging es davon aus, dass der Aber der Teufel steckt wie so oft im Detail: Das Gericht verurteilte den Fahrer daher wegen einer fahrl\u00e4ssigen Geschwindigkeits\u00fcberschreitung von 80 km\/h \u00fcber der zul\u00e4ssigen H\u00f6chstgeschwindigkeit zu einer Geldbu\u00dfe von 600 Euro und verh\u00e4ngte ein zweimonatiges Fahrverbot.<\/p>\n Kanzlei Voigt Praxistipp<\/strong><\/p>\n Standardisierte Messverfahren setzen f\u00fcr eine n\u00e4here \u00dcberpr\u00fcfung in der Regel voraus, dass konkrete Anhaltspunkte f\u00fcr eine fehlerhafte Messung vorliegen. Diese k\u00f6nnen beispielsweise eine abgelaufene Eichung, die Bedienung durch nicht geschulte Messbeamte oder eine unkorrekte Aufstellung des Messger\u00e4tes sein. Aber auch eine Anwendung jenseits der Bauartzulassung kann zu einem fehlerhaften Messergebnis f\u00fchren Ein erfahrener Rechtsbeistand kann die Messung nach Akteneinsicht auf entsprechende Fehler \u00fcberpr\u00fcfen. Die auf Verkehrsrecht spezialisierten Rechtsanw\u00e4lte der ETL Kanzlei Voigt stehen Ihnen gerne zur Seite.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Zahlreiche Geschwindigkeitsmessger\u00e4te werden als standardisierte Messverfahren eingestuft. Doch was passiert, wenn die gemessene Geschwindigkeit jenseits des Standards f\u00e4llt? Mit dieser Frage musste sich das Amtsgericht (AG) Karlsruhe in seinem Urteil vom 08.06.2020 (Az.: 6 OWi 260 Js 35873\/19) befassen. Was war passiert? Ein Autofahrer wurde im April 2019 kurz nach Mitternacht auf einer Autobahn geblitzt. 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\u0082PoliScan M1 HP\u0091 zu den sogenannten standardisierten Messmethoden zu z\u00e4hlen ist.<\/em><\/q> Grunds\u00e4tzlich sei die gemessene Bruttogeschwindigkeit von 257 km\/h daher
mit dem abgebildeten Messwert auf dem Lichtbild von \u0082> 250 km\/h\u0091 plausibel in Einklang zu bringen<\/em><\/q>.<\/p>\n
Vorliegend wurde jedoch eine Geschwindigkeit gemessen, die au\u00dferhalb des in der Bauartzulassung des Messger\u00e4ts beschriebenen Mess- und Anzeigebereichs liegt. Das Messger\u00e4t \u0082Poliscan Speed M1 HP\u0091 ist nur bis zu einem Bereich. von 250 km\/h zugelassen. F\u00fcr Bereiche, die oberhalb dieses Messbereichs liegen, ist das Messger\u00e4t somit nicht zugelassen und mithin auch nicht g\u00fcltig geeicht. Ein Toleranzabzug von +\/- 3 %bei Messwerten \u00fcber 100 km\/h ist daher im vorliegenden Fall nicht ausreichend, um der \u00dcberschreitung des Messbereichs ausreichend Rechnung zu tragen. Vielmehr ist hier eine Parallele zu ziehen zu den F\u00e4llen sogenannter \u0082Nachfahrt\u0091. (\u0085) Auch in diesen F\u00e4llen liegt zumeist kein justiertes Messger\u00e4t vor. Aufgrund der fehlenden Justierung sowie zum Ausgleich weiterer Fehlerquellen ist hier – wie in F\u00e4llen der \u0082Nachfahrt\u0091 – ein Toleranzabzug von 20 % – von dem angezeigten Messwert von 250 km\/h – vorzunehmen.<\/em><\/q><\/p>\n