{"id":9705,"date":"2020-06-25T06:00:00","date_gmt":"2020-06-25T04:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www2.etl.de\/aktuelles\/auch-eine-erkaeltung-kann-zum-verlust-des-fuehrerscheins-fuehren\/"},"modified":"2023-10-17T10:20:31","modified_gmt":"2023-10-17T08:20:31","slug":"auch-eine-erkaeltung-kann-zum-verlust-des-fuehrerscheins-fuehren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/?p=9705","title":{"rendered":"Medikamente K\u00f6nnen zum Verlust der Fahrerlaubnis f\u00fchren!"},"content":{"rendered":"\n

Dieser Hinweis sollte beherzigt werden, denn bei Missachtung droht der Entzug der Fahrerlaubnis<\/a>.
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Mit Codein ist nicht zu spa\u00dfen<\/strong>!<\/h2>\n\n\n\n

Diese Erfahrung machte auch ein Autofahrer, der – als er  im April 2017 in eine Verkehrskontrolle<\/a> geriet – offenbar Anzeichen f\u00fcr den Konsum von Bet\u00e4ubungsmitteln zeigte und sowohl einen Drogenschnelltest als auch eine freiwillige Blutentnahme verweigerte. Bei der toxikologischen Untersuchung der – nach richterlicher Anordnung entnommenen – Blutprobe, wurden Codein sowie geringe Mengen Morphium (als Stoffwechselprodukt von Codein) festgestellt. Die Beh\u00f6rde beabsichtigte daraufhin den Entzug der Fahrerlaubnis und teilte dies mit.
Der Betroffene wollte seine Fahrerlaubnis hingegen behalten. Er gab daher in seiner Stellungnahme an, er habe kurz vor dem 11. M\u00e4rz 2017 an einer starken Bronchitis mit Verdacht auf Lungenentz\u00fcndung gelitten. Zu diesem Zeitpunkt sei er bei einem Bekannten in Frankreich zu Besuch gewesen und h\u00e4tte dort einen Arzt konsultiert. Dieser h\u00e4tte ihm die Einnahme eines, damals in Frankreich frei verk\u00e4uflichen, codeinhaltigen Medikaments (Euphonsirup) empfohlen, das er anschlie\u00dfend erworben und eingenommen h\u00e4tte. Die Kaufbelege habe er nicht aufbewahrt.
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Plausible Angaben helfen!<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Die Beh\u00f6rde glaubte dies nicht und ordnete die sofortige Entziehung der Fahrerlaubnis an. Der Betroffene legte daraufhin Widerspruch ein und beantragte per Eilantrag die Aussetzung der sofortigen Vollziehung und die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs. Mit beidem hatte er keinen Erfolg.<\/p>\n\n\n\n


Das Gericht wertete das Vorbringen des Antragstellers als Schutzbehauptung. Es begr\u00fcndete dies damit, dass der Antragsteller die Auff\u00e4lligkeiten erst am 7. Juli 2017 und nicht bereits bei der oder zeitnah zur Kontrolle – sondern – mit dem kurze Zeit vor der Verkehrskontrolle erfolgten<\/q><\/em> Konsum des Medikaments zu erkl\u00e4ren versucht hatte. Erschwerend sei zudem, dass der Antragsteller weder bereit war, den Bekannten – der die Erkrankung h\u00e4tte best\u00e4tigen k\u00f6nnen – noch den Arzt zu benennen. Eigenartig sei auch, dass der Antragsteller sich – trotz des Verdachts auf Lungenentz\u00fcndung – in Deutschland nicht in \u00e4rztliche Behandlung begeben hatte.<\/p>\n\n\n\n

Auch bei \u00e4rztlich verordneter Medikamenteneinnahme ist Vorsicht geboten<\/strong><\/h2>\n\n\n\n


Der Vollst\u00e4ndigkeit halber sei angemerkt, dass aber auch die \u00e4rztlich verordnete Einnahme eines Medikaments, nicht vor dem Entzug der Fahrerlaubnis sch\u00fctzen muss. Dies musste im September 2017 eine M\u00fcnchnerin feststellen, nachdem sie im Krankenhaus ein Schmerzmedikament eingenommen hatte, ohne dass der behandelnde Arzt sie auf m\u00f6gliche Beeintr\u00e4chtigungen hingewiesen hatte und sie auf der Heimfahrt ungebremst auf einen verkehrsbedingt vor ihr haltenden Pkw auffuhr. Das Amtsgericht M\u00fcnchen verurteilte sie im Strafbefehlsverfahren wegen fahrl\u00e4ssiger Gef\u00e4hrdung des Stra\u00dfenverkehrs und fahrl\u00e4ssiger K\u00f6rperverletzung zu einer Geldstrafe von 50 Tagess\u00e4tzen zu je 40 Euro (2000 Euro). Zudem muss sie 12 Monate ohne Fahrerlaubnis auskommen.
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Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist detailliert geregelt<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Rechtsgrundlage f\u00fcr die Entziehung der Fahrerlaubnis ist \u00a7 3 Abs. 1 Satz 1 StVG<\/a> i.V.m. \u00a7 46 Abs. 1 FeV<\/a>. Danach ist die Verwaltungsbeh\u00f6rde verpflichtet, die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich ihr Inhaber als ungeeignet zum F\u00fchren von Kraftfahrzeugen erweist. Nach \u00a7 46 Abs. 1 Satz 2 FeV<\/a> ist dies dann anzunehmen, wenn Erkrankungen oder M\u00e4ngel nach den Anlagen 4<\/a>, 5<\/a> oder 6<\/a> vorliegen.
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Gelten Besonderheiten bei \u00e4rztlich verordneten Medikamenten?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Bei der Dauerbehandlung mit Arzneimitteln enth\u00e4lt die Anlage 4 FeV in Nr. 9.6.2<\/a> eine vorrangige Sondervorschrift. Danach scheidet eine Fahreignung aus, sofern eine Beeintr\u00e4chtigung der Leistungsf\u00e4higkeit zum F\u00fchren von Kraftfahrzeugen unter das erforderliche Ma\u00df vorliegt. Damit ist nach der Anlage 4 FeV<\/a> die Fahreignung jedenfalls dann zu verneinen, wenn im Rahmen einer Dauerbehandlung Arzneimittel eingenommen werden, die als Wirkstoff Amphetamin enthalten und drogentypische Ausfallerscheinungen beim Fahrerlaubnisinhaber festgestellt werden.<\/p>\n\n\n\n

Das Verwaltungsgericht Koblenz  mit Beschluss vom 19.05.2022, Az. 4 L 455\/22.KO<\/a> folgendes dazu ausgef\u00fchrt:<\/p>\n\n\n\n

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“Bei einer Dauerbehandlung mit einem bet\u00e4ubungsmittelhaltigen Arzneimittel i.S.v. Nr. 9.6.2 der Anlage 4 FeV ist zu pr\u00fcfen, ob dessen Einnahme indiziert und \u00e4rztlich verordnet ist, es zuverl\u00e4ssig nach \u00e4rztlicher Verordnung eingenommen wird, keine dauerhaften Auswirkungen auf die Leistungsf\u00e4higkeit festzustellen sind, die Grunderkrankung bzw. die vorliegende Symptomatik keine verkehrsmedizinisch relevante Auspr\u00e4gung aufweist, und ob zu erwarten ist, dass der Betroffene in Situationen, in denen seine Fahrsicherheit durch die Auswirkungen der Erkrankung oder der Medikation beeintr\u00e4chtigt ist, am Stra\u00dfenverkehr teilnehmen wird.” <\/em>(vgl. f\u00fcr \u201eMedizinal-Cannabis\u201c BayVGH, Beschl. v. 16.05.2022, Az. 11 ZB 21.1964<\/a>, v. 30.03.2021, Az. 11 ZB 20.1138<\/a>; VG Koblenz v. 02.09.2021, Az. 4 L 784\/21.KO<\/a>; VG D\u00fcsseldorf, Az. 6 K 4574\/18<\/a>, v. 24.10.2019).<\/dd>\n<\/dl>\n\n\n\n
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“Bei einer Dauerbehandlung mit amphetaminhaltigen Arzneimitteln sind diese Voraussetzungen noch enger zu fassen. Der Gesetzgeber geht \u2013 wie bereits dargelegt \u2013 bei der Einnahme \u201eharter\u201c Drogen davon aus, dass wegen der Gefahr des Kontrollverlustes eine Fahreignung unabh\u00e4ngig davon auszuschlie\u00dfen ist, ob unter dem Drogeneinfluss ein Fahrzeug gef\u00fchrt wurde. Dass gerade Amphetamin im vorbezeichneten Sinne gef\u00e4hrlich ist, ergibt sich aus den Ausf\u00fchrungen des Sachverst\u00e4ndigen Prof. Dr. Dr. B. bei der vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz im Verfahren 7 A 10667\/05.OVG<\/a> durchgef\u00fchrten Beweisaufnahme (Beschluss vom 4. Oktober 2005, juris, Rn. 3). Der in der m\u00fcndlichen Verhandlung angeh\u00f6rte Gutachter vom Institut f\u00fcr Rechtsmedizin der C.-Universit\u00e4t A. hat im Einzelnen erl\u00e4utert, dass Amphetamin eine erheblich stimulierende Wirkung habe. Es vermittele subjektiv den Eindruck besonderer Leistungs- und hoher Konzentrationsf\u00e4higkeit. Dieses subjektive Leistungsempfinden weiche aber erheblich von der objektiven Leistungsf\u00e4higkeit ab. Die Antriebssteigerung f\u00fchre zudem zu einem ichbezogenen Denken, aufgrund dessen eigene W\u00fcnsche unabh\u00e4ngig von den Gegebenheiten der Umgebung durchgesetzt w\u00fcrden. Die gesteigerte Wachheit und der stimulierte Antrieb f\u00fchrten zu einer Inanspruchnahme von Leistungsreserven, die sp\u00e4ter nicht mehr zur Verf\u00fcgung st\u00fcnden. Dem schlie\u00dfe sich ein pl\u00f6tzlicher Leistungsabfall an, der nicht absehbar sei, so dass sich der Konsument auf ihn nicht einstellen k\u00f6nne.<\/em><\/dd>\n<\/dl>\n\n\n\n
\n
Stellt eine Medikation mit amphetaminhaltigen Medikamenten nicht sicher, dass beim Patienten Ausfallerscheinungen in der genannten Art und Weise ausgeschlossen werden, f\u00fchrt dies aufgrund der damit verbundenen Gefahr des Kontrollverlustes zur Ungeeignetheit des Betreffenden zum F\u00fchren von Kraftfahrzeugen.”<\/em><\/dd>\n<\/dl>\n\n\n\n

Vermutungen reichen nicht!<\/h2>\n\n\n\n

Vermutungen k\u00f6nnen den Entzug der Fahrerlaubnis aber auch hier nicht begr\u00fcnden. So hei\u00dft es z.B: in einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts D\u00fcsseldorf vom 29.09.2023 (Az. 6 L 2377\/23<\/a>) , dass “entscheidend f\u00fcr die Verneinung der\u00a0Kraftfahreignung\u00a0(allein) ist, ob feststeht, dass der Kl\u00e4ger jedenfalls einmal Amphetamin konsumiert hat, was einen willentlichen Konsum voraussetzt.”<\/p>\n\n\n\n

Ohne eine abschlie\u00dfende Kl\u00e4rung im Hauptsacheverfahren in Gestalt einer gaschromatographischen Untersuchung der Blutprobe sah sich das Gericht daher au\u00dferstande ausreichend zuverl\u00e4ssig zu beurteilen, ob der Antragsteller zum Zeitpunkt der Entziehung kraftfahrungeeignet und ihm daher (zwingend) die Fahrerlaubnis zu entziehen war. Den Antrag auf Wiederherstellung bzw. Anordnung der aufschiebenden Wirkung hinsichtlich der Aufforderung zur F\u00fchrerscheinablieferung und der Zwangsgeldandrohung lehnte es – aus Gr\u00fcnden des Schutzes hoch- und h\u00f6chstwertigen Rechtsg\u00fcter der \u00fcbrigen Verkehrsteilnehmer\u00a0– dennoch ab. Die endg\u00fcltige Entscheidung h\u00e4ngt von der Auswertung der Blutprobe ab.<\/p>\n\n\n\n

Praxistipp<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Ob erkrankt oder nicht; am Stra\u00dfenverkehr sollte grunds\u00e4tzlich nur teilnehmen, wer dazu auch in der Lage ist. Wenn dies, z.B. infolge der Einnahme von Medikamenten oder Drogen, nicht mehr gew\u00e4hrleistet ist, sollte das Auto im Zweifelsfall besser stehen gelassen werden. Sollte es aber zu einem Zwischenfall gekommen sein, ist es wichtig einen fachkundigen Anwalt an seiner Seite zu haben. Denn selbst wenn sich die Konsequenzen nicht vollst\u00e4ndig abwenden lassen sollten, ist es oftmals m\u00f6glich, die Folgen abzumildern.
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Sprechen Sie mit uns! Voigt regelt!<\/p>\n\n\n\n

Hier geht es zu den Beschl\u00fcssen: <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Verwaltungsgericht Koblenz,\u00a0 Beschl. v. 19.05.2022, Az. 4 L 455\/22.KO<\/a>
AG M\u00fcnchen, Beschl. v. 06.09.2017, Az. 912 Cs 421 Js 106234\/17<\/a>
Verwaltungsgericht Neustadt, Beschl. v. 23.08.2017, Az. 1 L 871\/17.NW<\/a>
\u00a0
Aktualisiert am 17.10.2023<\/p>\n\n\n\n

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Bildnachweis: Pixabay\/Jan<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wer erkrankt ist, m\u00f6chte in der Regel m\u00f6glichst schnell wieder gesund werden. Die Palette der hierzu eingesetzten Mittel reicht von Tee mit Honig bis hin zu starken Medikamenten. W\u00e4hrend Tee mit Honig die F\u00e4higkeit zur aktiven Teilnahme am Stra\u00dfenverkehr im Regelfall nicht beeintr\u00e4chtigen d\u00fcrfte, weisen die Beipackzettel oder der Arzt bei vielen Medikamenten auf m\u00f6gliche Beeintr\u00e4chtigungen hin. <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":46280,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_seopress_robots_primary_cat":"none","_seopress_titles_title":"","_seopress_titles_desc":"","_seopress_robots_index":"","_relevanssi_hide_post":"","_relevanssi_hide_content":"","_relevanssi_pin_for_all":"","_relevanssi_pin_keywords":"","_relevanssi_unpin_keywords":"","_relevanssi_related_keywords":"","_relevanssi_related_include_ids":"","_relevanssi_related_exclude_ids":"","_relevanssi_related_no_append":"","_relevanssi_related_not_related":"","_relevanssi_related_posts":"20327,31817,19453,8601,45799,10239","_relevanssi_noindex_reason":"","_uag_custom_page_level_css":"","footnotes":""},"categories":[1299],"tags":[318],"class_list":["post-9705","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-rechtstipps","tag-rechts-tipp"],"acf":[],"uagb_featured_image_src":{"full":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2020\/06\/medicine-8287535_1280.jpg",1280,853,false],"thumbnail":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2020\/06\/medicine-8287535_1280-150x150.jpg",150,150,true],"medium":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2020\/06\/medicine-8287535_1280-300x200.jpg",300,200,true],"medium_large":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2020\/06\/medicine-8287535_1280-768x512.jpg",768,512,true],"large":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2020\/06\/medicine-8287535_1280-1024x682.jpg",1024,682,true],"1536x1536":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2020\/06\/medicine-8287535_1280.jpg",1280,853,false],"2048x2048":["https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/wp-content\/uploads\/2020\/06\/medicine-8287535_1280.jpg",1280,853,false]},"uagb_author_info":{"display_name":"fx-admin","author_link":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/?author=1"},"uagb_comment_info":0,"uagb_excerpt":"Wer erkrankt ist, m\u00f6chte in der Regel m\u00f6glichst schnell wieder gesund werden. Die Palette der hierzu eingesetzten Mittel reicht von Tee mit Honig bis hin zu starken Medikamenten. W\u00e4hrend Tee mit Honig die F\u00e4higkeit zur aktiven Teilnahme am Stra\u00dfenverkehr im Regelfall nicht beeintr\u00e4chtigen d\u00fcrfte, weisen die Beipackzettel oder der Arzt bei vielen Medikamenten auf m\u00f6gliche…","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9705","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9705"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9705\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":46289,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9705\/revisions\/46289"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/46280"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9705"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9705"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/voigt-alte-seite.dgwip.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9705"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}